Verkaufs- und Lieferbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der OriginX GmbH
(1) Sämtliche Angebote und Lieferungen der OriginX GmbH, Rotwandstr. 9, 82049 Pullach (nachfolgend: OriginX) erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen (nachfolgend: AGB). Diese AGB sind Bestandteil aller Verträge, die OriginX mit Käufern, Bestellern und Auftraggebern (nachfolgend: Kunden) über Lieferungen abschließt. (2) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden auch dann keine Anwendung, wenn OriginX ihrer Geltung oder Einbeziehung im Einzelfall nicht ausdrücklich und gesondert widersprochen hat.
(1) Verträge zwischen OriginX und dem Kunden kommen nach Bestellung des Kunden allein durch die Auftragsbestätigung von OriginX in Schrift- oder Textform zustande. (2) Grundlage eines Vertrages sind die auf Anfrage des Kunden individuell erstellten Angebote von OriginX. Diese sind höchstens für 30 Tage nach Mitteilung durch OriginX gültig. (3) Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben bleiben vorbehalten. (4) Für Produkte, die OriginX nicht selbst herstellt, gelten ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Herstellers.
(1) Vorbehaltlich abweichender schriftlicher Vereinbarungen gelten die Preise für den in der Auftragsbestätigung aufgeführten Lieferungsumfang zzgl. Umsatzsteuer. (2) Ändert sich nach Vertragsabschluss der Liefergegenstand, so ist ein entsprechend angepasster, neuer Preis mit OriginX zu vereinbaren. (3) Der vereinbarte Preis ist fällig und zahlbar ohne Abzug spätestens 10 Tage nach Rechnungsstellung durch OriginX.
(1) Bei Zahlungsverzug berechnet OriginX Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB). (2) Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur wegen unstreitiger, rechtskräftig festgestellter oder entscheidungsreifer Gegenansprüche zulässig.
(1) Vorbehaltlich abweichender schriftlicher Vereinbarungen beträgt die Lieferzeit annähernd 90 Tage nach Auftragsbestätigung durch OriginX. Lieferung erfolgt am Hafen Hamburg. (2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs geht mit Mitteilung der Bereitstellung am Hafen Hamburg auf den Kunden über. (3) OriginX ist zu Teillieferung berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. (4) Fristen und Termine gelten stets nur annähernd, es sei denn, ein Fixgeschäft wurde vereinbart. (5) Die Lieferfristen verlängern sich bei höherer Gewalt.
(1) OriginX behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor. (2) Der Kunde darf die Ware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr und nur gegen Barzahlung oder unter Eigentumsvorbehalt weiterveräußern.
(1) Die Sollbeschaffenheit bemisst sich ausschließlich nach den konkreten schriftlichen Vereinbarungen. (2) Die Beschaffenheit wird ausschließlich durch die Produktbeschreibung von OriginX festgelegt. (3) Die Frist für Mängelansprüche beträgt zwölf Monate ab Gefahrübergang. (4) Gelieferte Waren müssen unmittelbar nach Ablieferung am Hafen Hamburg sorgfältig geprüft werden.
(1) Die Schadensersatzhaftung von OriginX ist nach Maßgabe der entsprechenden Abschnitte eingeschränkt. (2) OriginX haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet OriginX nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.
(1) Verletzt die Ware von OriginX gewerbliche Schutzrechte Dritter, so muss der Kunde OriginX über etwaige Schutzrechtsverwarnungen unverzüglich informieren.
(1) Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG). (2) Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten ist München, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig oder anfechtbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
